Lindt gewinnt Hasen-Prozess gegen Lidl
Das Bundesgericht befindet: Die in Folien eingepackten Schokolade-Hasen des Discounters sind zu ähnlich. Alle Exemplare müssen zerstört werden.
29.09.2022Lidl-Hase, Lindt-Hase: Ist das «in der Erinnung des Publikums» dasselbe?Der Goldhase von Lindt & Sprüngli kann gegenüber dem Konkurrenz-Hasen von Lidl Markenschutz beanspruchen. Lidl darf seinen Hasen wegen Verwechslungsgefahr nicht mehr verkaufen. Noch vorhandene Schokolade-Hasen müssen zerstört werden.
Dies entschied das Bundesgericht in Lausanne. Die Lindt & Sprüngli AG hatte Ende 2018 beim Aargauer Handelsgericht gegen Lidl Schweiz geklagt: Sie forderte von Lidl, ihren in Goldfolie (beziehungsweise teils auch andersfarbig) verpackten Schokoladehasen nicht mehr zu bewerben und zu verkaufen. Der Lidl-Hase lehne sich in Form und Ausstattung allzu sehr an den bekannten Sprüngli-Hasen an, so die Klage.
Das kantonale Handelgericht wies das Ansinnen 2021 ab. Nun aber hiess das Bundesgericht die Beschwerde von Lindt & Sprüngli gut.
Dabei akzeptierte es auch eine Umfrage, die das Kilchberger Unternehmen selber in Auftrag gegeben hatte. «Ohnehin darf als offenkundig gelten, dass die von Lindt & Sprüngli markenrechtlich geschützten Formen von einem ganz erheblichen Teil des Publikums dem Unternehmen Lindt & Sprüngli zugeordnet werden», argumentierten die Richter in Lausanne.
- Bundesgericht, Urteil 4A_587/2021, 30. August 2022. Zur Mitteilung.
Sie kamen auch zum Schluss, dass eine Verwechslungsgefahr der verschiedenen Folienhasen besteht, auch wenn die beiden Produkte einige Unterschiede aufweisen.
«Aufgrund ihres Gesamteindrucks lösen die Lidl-Hasen naheliegend Assoziationen zur Form des Lindt-Hasen aus; in der Erinnerung des Publikums können sie nicht auseinandergehalten werden. Dem von Lindt & Sprüngli gegenüber Lidl geforderten Verbot wird deshalb stattgegeben.»
Dies gelte auch für die Anordnung der Zerstörung noch vorhandener Lidl-Hasen. Diese Zerstörung sei verhältnismässig – «zumal dies nicht zwingend bedeutet, dass die Schokolade als solche zu vernichten wäre.»
Artikel teilen
Loading
Comment
Home Delivery
Auch interessant
Waterdrop: Ricola steigt bei Drinks-Startup ein
Der Schweizer Kräuterbonbon-Spezialist und der österreichische Brausewürfel-Hersteller teilen gemeinsame Werte – und USA-Pläne.
Hero greift in Grossbritannien zu
Die Lenzburger übernehmen Delicously Ella – und wollen der jungen britischen Marke ins globale Geschäft verhelfen.
Die Firma Zweifel emanzipiert sich von der Kartoffel
Aus «Zweifel Pomy-Chips» wird «Zweifel Chips & Snacks AG». Denn Zweifel ist auch süss und für vielfältige Snacks zu haben.
Aldi Suisse: Back to the Kerngeschäft
Der Discounter strafft sein Angebot an Non-Food-Produkten beziehungsweise –Aktionen.
Orior: Sacha D. Gerber wird Finanzchef
Der ehemalige Emmi- und Calida-CFO löst im Januar Andreas Lindner ab.
Migros Bio: Wo die Knospe drauf ist, ist Schweiz drin
Ausländische Bio-Angebote werden nicht mehr mit dem bekannten Knospen-Signet ausgezeichnet.